(Kommunal-) Politik. Was ist das?

Was wird da alles verhandelt? In der Kommunalpolitik gibt es eine ganze Reihe von Ausschüssen. Auf Landkrei- sebene sind das zum Beispiel Gremien zu den Themen Kultur, Umwelt, Jugendhilfe oder Schule. Die Bandbreite dabei ist sehr vielfältig: Im Kulturausschuss spricht man etwa über den Denkmalschutz, die Heimatpflege und Museen sowie über Konzerte, die veranstaltet werden sollen oder wie man Künstlerinnen und Künstler unterstüt- zen kann. Der Umweltausschuss berät Themen, welche mit dem Schutz der Umwelt, von Tie- ren oder der Landschaft zu tun haben. Ob etwa bestimmte Bereiche oder einzelne Bäume geschützt werden sollen, wird hier ebenso diskutiert wie Maßnahmen zum Klimaschutz und was man tun kann, um Abfall zu vermeiden oder wieder zu ver- werten. Im Schulausschuss diskutiert man zum Beispiel, ob im Landkreis eine neue Schule gebaut werden soll oder ob es reicht, eine vorhandene einfach größer zu machen. In den Gemeinden gibt es auch eine Reihe von Ausschüssen, die ähnliche Funktio- nen wie auf Landkreisebene haben, aber eben nur für eine Gemeinde. Im Bauaus- schuss einer Gemeinde werden etwa alle Probleme rund um die Themen Straßen, Gebäude der Gemeinde oder die Bebauung eines Ortes diskutiert. Und dann wird beschlossen! Hat sich ein Gremium auf eine beschlussfähige Vorlage, also auf eine Lösung für ein Problem geeinigt, wird in der Versammlung darüber abgestimmt. Stimmt die Mehr- heit der Gremienmitglieder für diese Lösung, muss die Verwaltung der Gemeinde oder des Landkreises diese umsetzen. Hat man sich also zum Beispiel für eine neue Schule entschieden, muss das Schul- gebäude genau geplant werden, es muss nach einer Baufirma gesucht werden und viele andere Handwerker müssen beauftragt werden. Dies alles ist dann Aufgabe der Verwaltung.

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